
Liebe Internetnutzer,
sie haben unsere Seite gefunden.
War es Absicht oder Zufall? Egal.
Wir wollen Sie hier über unsere Arbeit im SPD Ortsverein des Amtskreises Biesenthal informieren.
Wir freuen uns über ihre Anregungen, Hinweise und kritischen Bemerkungen.
Ihr
Wolfgang Berg
Ortsvereinsvorsitzender
Im Juni traf sich Ortsvereinsmitglied Harald Lukas mit einem Verantwortlichen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg. Das Verkehrsangebot für die Bürger Biesenthals mit einem Halt des RE 3 stand auf der Tagesordnung.
Die bereits mit Infrastrukturminister Reinhold Dellmann und dem SPD-Ortsverein Biesenthal-Barnim diskutierten Probleme aus den Bereichen Demografie und Umweltschutz sind bereits durch zahlreiche Beschwerden dem VBB bekannt, fanden aber kein Gehör. Konkret: - der fehlende Halt in Biesenthal zieht u.a. 19 Minuten Wartezeit in Bernau nach sich beim Umsteigen von der ODEG auf den RE3.
Der VBB betonte, bis zum September 2007 neue Konzeptionen auf Basis der Fahrgastströme, deren Optimierung und die Streckenbelastung zu untersuchen. Der RE 3 wird gegenwärtig in Biesenthal nicht halten. Dennoch gibt es eine wesentliche Aussage des Verantwortlichen des VBB:
„Wenn das Land einen Halt in Biesenthal bestellen würde, dann gäbe es ihn auch.“
Bleibt also nur noch zu hoffen, dass die zu fordernde Stellungnahme von Infrastrukturminister Reinhold Dellmann zugunsten der Biesenthaler Genossen ausfallen wird. Über das Ergebnis wird an dieser Stelle wieder zu berichten sein.
Veröffentlicht am 05.08.2007
Zur Mitgliederversammlung der Biesenthal-Barnimer SPD konnte der Vorsitzende Wolfgang Berg neben Brandenburgs Infrastrukturminister Reinhold Dellmann, UB-Vorstandsmitglied Uschi Gambal sowie den Biesenthaler Bürgermeister Stahl recht herzlich begrüssen. Reinhold Dellmann stellte sich den kritischen Fragen der Biesenthaler Genossen zum Brandenburger Landesentwicklungsprogramm. Besondere Aufmerksamkeit schenkten die Genossen dem Verkehrs- und Entwicklungskonzept der Landesregierung. Nach Meinung der Genossen sei das Angebot des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg für Biesenthal unzureichend und bedarf einer sofortigen Nachbesserung. Dellmann wird die Möglichkeit eröffnen, an den Verhandlungen mit dem VBB teilzunehmen. Zum Ergebnis der Verhandlungen wird an dieser Stelle wieder zu berichten sein.
Zum Abschluss des Vortrages bedankte sich Biesenthals Bürgermeister bei dem Minister mit einer Flasche Kräuterlikör. Unklar blieb allerdings, ob beide diesen edlen Trunk in geheimer Mission „genossen“.
Veröffentlicht am 24.03.2007
Potsdam – Das Land Brandenburg soll sich im Bundesrat für das kommunale Wahl-recht für Ausländer einsetzen. Das forderte heute der SPD-Landtagsabgeordnete und Innenpolitiker Ravindra Gujjula. Gujjula:
"In Brandenburg leben etwa 30.000 Menschen, die keine EU-Bürger sind. Viele von ihnen sind seit vielen Jahren in Deutschland zuhause. Sie leben und arbeiten hier und zahlen hier Steuern. Sie sollen auch das Recht erhalten, ihre Kommunalparlamente zu wählen".
Veröffentlicht von SPD-Barnim am 11.04.2008
Potsdam – Der Landtag hat heute einstimmig die Volksinitiative zur Schülerbeförderung angenommen. Damit entfällt die bisherige Pflicht der Kreise, Elternbeiträge zur Schülerbeförderung zu erheben. Für die SPD warb Fraktionschef Günter Baaske für die Initiative, mit deren Vertretern er in den vergangenen Wochen mehrfach gesprochen hatte: "Die engagierten Eltern haben meine volle Unterstützung. Vor allem den Eltern aus dem Kreis Ostprignitz-Ruppin gebührt höchste Anerkennung."
Veröffentlicht von SPD-Barnim am 10.04.2008
"Die Brandenburger SPD bleibt auch in der neusten repräsentativen Umfrage stärkste Partei in unserem Bundesland. Das ist für uns umso erfreulicher, weil wir wissen, dass die SPD sich auf Bundesebene in einem Umfragetief zwischen 24 und 27 Prozent befindet. Um das aktuelle Umfrageergebnis richtig einordnen zu können, weise ich darauf hin, dass die Brandenburger SPD mit 35 Prozent gut 3 Prozent über ihrem Wahlergebnis von 2004 liegt.
Veröffentlicht von SPD-Barnim am 09.04.2008
05.05.2008 17:12 CSU-Steuerkonzept: Seriöse Politik sieht anders aus
Mit der haushaltspolitischen Realität in Deutschland hat solch ein bajuwarischer Wunderglaube nichts zu tun - im Gegenteil:.....
05.05.2008 17:11 Pure Wahltaktik bei der CSU
Das Steuerkonzept der CSU mit Steuerausfällen von insgesamt 28 Milliarden Euro ist unseriös. Steuerausfälle dieser Größenordnung sind für die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen nicht verkraftbar.
05.05.2008 17:10 Neuregelung
Am 1. Mai tritt auch der letzte Teil des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts auf Verbraucherinformation (VIG) in Kraft.
Ein Service von websozis.info