Willkommen auf der Internetseite der SPD Biesenthal-Barnim
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
der Ortsverein Biesenthal- Barnim hatte mir am 17. Februar 2009 in der Mitgliederversammlung sein Vertrauen ausgesprochen und mich als neue Vorsitzende gewählt, wofür ich mich herzlich bedanke.
Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit, nicht nur mit den gewählten Vorstandsmitgliedern, sondern mit allen SPD- Mitgliedern in unserem Ortsverein Biesenthal- Barnim.
Einer alleine kann nur ein SPD- Fähnlein halten, mehrere können eine Meinung vertreten, aber alle zusammen sind stark genug, diese Meinung zu transportieren und etwas zu bewegen.
Mit sozialistischen Grüßen
Marlies Jensen
Ortsvereinsvorsitzende
Was glauben Sie ist der größte waffenexporteur Russland oder die USA?
Die USA gefolgt von russland das erscheint ganz klar.
Wer wird wol der Drittgrößte sein? Großbritannien, China, Indien oder Frankreich?
Nein! Deutschland!
Der diesjährige Rüstungsexportbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI hat mal wieder gezeigt, dass Deutschland nach den beiden Großmächten USA und Russland (so wollen wir sie hier mal nennen) die meisten Waffen exportiert.
Veröffentlicht am 20.03.2010
Zur Situation im Jugendamt des Landkreises Barnim
Eberswalde. Die Fraktionen von SPD und CDU begrüßen ausdrücklich, dass die Umstrukturierungen und personellen Veränderungen im Jugendamt abgeschlossen sind.
Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag Barnim, Petra Bierwirth: „Der jüngst bekannt gewordene Fall war ein Anlass, die Arbeitsabläufe im Jugendamt einer erneuten Prüfung zu unterziehen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind sensibilisiert, die neue Struktur hat sich bewährt. Jetzt ist Vertrauensbildung wichtig. Die zweifelsohne berechtigte öffentliche Aufmerksamkeit darf nicht zu einer ungerechtfertigten Pauschalverurteilung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugendamtes fu?hren oder für eine Kampagne gegen einzelne Mitarbeiter missbraucht werden. Im Gegenteil: die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses haben bewiesen, dass mit guten Verbesserungsvorschlägen für eine optimierte Kommunikation sachdienliche und vorwärts bringende Kritik möglich ist.“
Im Jugendhilfeausschuss des Kreistages Barnim hatte am Mittwoch dieser Woche die Dezernentin für Sozialangelegenheiten, Silvia Ulonska, über den zuletzt bekannt gewordenen Fall eines einjährigen Jungen, der wegen des Verdachtes auf Unterernährung in ein Krankenhaus eingewiesen worden war, berichtet.
Veröffentlicht von SPD Barnim am 19.03.2010
Berlin. Aus Anlass des 20. Jahrestages der ersten frei gewaehlten Volkskammer der DDR am 18. Maerz 1990 erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:
Der 18. März 1990 ist der Tag, an dem in der DDR zum ersten Mal ein Parlament frei gewaehlt wurde. Der 18. März 1990 ist weder Feier- noch Gedenktag, wie der 3. Oktober oder der 9. November es sind. Dabei markiert die Volkskammerwahl vom 18. März das Ende einer revolutionären Phase und den Anfang der parlamentarischen Demokratie in Ostdeutschland.
Bis zu diesem Tag waren die Bürgerinnen und Bürger der DDR in der Geschichte ihres Landes neunmal zur Wahl der Volkskammer aufgerufen worden. Die ersten tatsächlich freien Wahlen erkämpfte sich das Volk.
Veröffentlicht von SPD Barnim am 18.03.2010
Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagfraktion
Berlin. Die Städte und Gemeinden sind in der schärfsten Finanzkrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Sie haben die desaströse Haushaltspolitik von Schwarz-Gelb auszubaden. Mehr als 2 Milliarden Euro kosten sie allein die bislang beschlossenen Steuerprivilegien für Klientelgruppen. Auch Kommunalpolitiker der Union wissen es und sagen es: Die Kommunen stehen vor dem Ruin, die Bundesregierung droht ihnen das Kreuz zu brechen.
Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion am 15. März zu einer kommunalpolitischen Konferenz eingeladen. Rund 300 Oberbürgermeister, Bürgermeister, Kämmerer, Stadtverordnete, aber auch Vorstände und Geschäftsführer kommunaler Unternehmen sind gekommen. „Starke Kommunen – starke Stadtwerke“, das ist unser Ziel.
Veröffentlicht von SPD Barnim am 15.03.2010
Merkel und Westerwelle planen den radikalen Umbau unseres Gesundheitswesens. CDU/CSU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die solidarische Krankenversicherung, in die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam einzahlen, durch eine Kopfpauschale zu ersetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die schwarz-gelbe Koalition eine Kommission eingesetzt, die diesen Systembruch vorbereiten soll.
Nach dem Willen von Merkel und Westerwelle sollen sich die Beiträge an die Krankenversicherung künftig nicht mehr nach dem Einkommen richten. Alle bezahlen das Gleiche – Manager genauso viel wie Sekretärinnen. Besonders belastet werden die Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen, Arbeitslose sowie Rentnerinnen und Rentner. Ein solidarischer Ausgleich zwischen den Versicherten findet nicht mehr statt!
Veröffentlicht am 09.03.2010
Bundespolitik 
